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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Agenten des Service der OnSite ImmoAgent GmbH

1. Anwendung

(1) Diese Bestimmungen (nachfolgend „AGB“) regeln die Vergabe und Durchführung von Aufträgen durch Agenten für den Service OnSite ImmoAgent, der von der OnSite ImmoAgent GmbH (nachfolgend „OnSite“) angeboten wird.

(2) OnSite bietet ihren Kunden die Besichtigung von gewerblichen Immobilien und deren Umgebung an. Dies umfasst die Lieferung einer Dokumentation des Objekts mit Beschreibungen und Bildern. Optional kann der Service um einen Standortsteckbrief ergänzt werden.

(3) Für den Service setzt OnSite ein deutschlandweites Crowdsourcing-Netzwerk von Agenten ein. Über die Internetplattform ImmoAgenten (nachfolgend „App“) beauftragt OnSite die bei der Plattform registrierten Agenten mit der Besichtigung der Immobilien und deren Umgebung sowie der Erstellung von Beschreibungen und Bildern vor Ort.

2. Registrierung als Agent/Benutzerkonto

(1) Der Agent registriert sich kostenlos in der App ImmoAgenten (iOS) bzw. auf der Webseite. Die dabei abgefragten Daten müssen vollständig und korrekt sein. Sie umfassen den Vor- und Nachnamen, eine aktuelle Adresse (kein Postfach), Telefonnummer, E-Mail-Adresse des Agenten, aktueller Beruf/Studium sowie gewünschter Radius der Besichtigungen.

Sobald sich die Registrierungsdaten des Agenten ändern, sind diese im Benutzerkonto umgehend zu korrigieren. Nach Abschluss der Registrierung kann der Agent die App benutzen.

(2) Der Agent hat keinen Rechtsanspruch auf Registrierung, Freischaltung und Benutzung der App. Die Registrierung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen, natürlichen Personen erlaubt. Minderjährige dürfen sich nicht als Agent anmelden. Jeder Agent darf nur ein Benutzerkonto haben, eine Übertragung ist nicht möglich.

(3) OnSite behält sich vor, jederzeit die App teilweise oder vollständig einzustellen und die Zusammenarbeit mit dem Agenten zu unterbrechen oder dauerhaft zu beenden. Eine Kündigung kann insbesondere (und auch ohne Frist) erfolgen, wenn der Agent bei der Registrierung falsche Angaben macht. Ein vorläufig oder endgültig gesperrter Agent ist nicht berechtigt, sich erneut zu registrieren.

(4) Der Agent kann sein Benutzerkonto jederzeit schließen.

(5) Der Agent ist als selbständiger Auftragnehmer freiberuflich tätig und arbeitet auf eigene Rechnung. Er unterliegt nicht dem Weisungsrecht von OnSite. Er ist in der Einteilung seiner Arbeitszeit frei und für die Beschaffung seiner Arbeitsmittel verantwortlich. Ein Arbeits- oder sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis zwischen OnSite und dem Agenten soll nicht begründet werden. Dem Agenten ist bekannt, dass freiberufliche Tätigkeit nicht sozialversicherungspflichtig ist. Dementsprechend führt OnSite von der Vergütung weder Lohnsteuer noch Sozialversicherungsbeiträge ab. Für ausreichenden Versicherungsschutz sowie Alters- und Krankheitsvorsorge ist der Agent selbst verantwortlich.

3. Auftragserteilung und -bedingungen

(1) Nach der Registrierung in der App kann der Agent Aufträge erhalten, annehmen und durchführen. Die Benutzung dieser App unterliegt den Nutzungsbedingungen, denen der Agent bei der Registrierung zustimmt. In Ausnahmefällen werden in Abstimmung mit den Agenten Aufträge durch OnSite per E-Mail erteilt.

(2) Über die App und die damit verbundenen Standortdaten des Agenten oder in Ausnahmefällen per E-Mail wird der Agent über vorhandene Aufträge in seinem Umfeld informiert. Diese Informationen enthalten die Auftragsbeschreibung, insbesondere die Art des zu besichtigenden Objekts (Außen-, Innen-, Umgebungsbesichtigung), die Adresse und den Zeitpunkt der Besichtigung, die geforderten Auftragsdaten, die zur Erfüllung des Auftrags notwendig sind, sowie die Höhe der Vergütung. Die dabei angegebene Adresse wird vom Kunden vorgegeben und von OnSite nicht überprüft, OnSite ist daher nicht für die Richtigkeit der Adresse verantwortlich. Wenn der Agent einen Auftrag annimmt, verpflichtet er sich zur Durchführung. Der Auftrag wird ab dem Zeitpunkt anderen Agenten nicht mehr angeboten. Der Agent hat im Falle der Verhinderung der Durchführung des angenommenen Auftrags die Möglichkeit den Auftrag vor Ablauf der Ausführungsfrist zu stornieren. Wenn der Agent den Auftrag nicht oder nicht vollständig durchführt, wird OnSite den Auftrag neu vergeben. Der Agent hat keinen Anspruch auf Nacherfüllung oder ein erneutes Angebot des Auftrags.

(3) OnSite behält sich das Recht vor, bestimmte Aufträge Agenten direkt zuzuweisen. Derartige Aufträge werden anderen Agenten nicht über die App angezeigt.

(4) Anzahl, Vergütung und Vergabe von Aufträgen schwanken mit der Auftragslage und nach den Wünschen der Kunden. Daher garantiert OnSite weder die Verfügbarkeit von Aufträgen noch deren Häufigkeit oder eine bestimmte Höhe der Vergütung

4. Durchführung des Auftrags

(1) Aufträge können nur über die App oder in Ausnahmefällen mittels elektronischem Fragebogen durchgeführt werden. Die Auftragsdaten eines durchgeführten Auftrags können nur auf diesem Weg an OnSite übermittelt werden, es sei denn die Auftragsbeschreibung trifft ausdrücklich eine andere Regelung.

(2) Der Agent verpflichtet sich, bei Durchführung eines Auftrags auf die Korrektheit und Genauigkeit der erfassten Auftragsdaten zu achten. Mit der Übermittlung der Auftragsdaten an OnSite bestätigt der Agent, dass er alle Daten richtig und auftragsgemäß erfasst hat.

(3) Der Agent verpflichtet sich, im Rahmen der Auftragsdurchführung die Vertragsbeziehung zu OnSite und die Herkunft des Auftrags nicht offenzulegen und keine Auftragsdaten an Dritte zu übermitteln, insbesondere nicht an Kunden von OnSite und andere Agenten. Bei Verstößen kann OnSite Schadensersatzansprüche gegen den Agenten geltend machen und ihn von der Benutzung der App ausschließen.

(4) Der Agent verpflichtet sich, sämtliche Auftragsdaten sowie die im Rahmen der Auftragsdurchführung erstellten Informationen (insbesondere Fotos) innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Zahlungseingang (der vereinbarten Vergütung beim Agenten) zu vernichten. Ausgenommen hiervon sind Auftragsdaten und Informationen, die aufgrund von gesetzlichen Bestimmungen aufbewahrt werden müssen.

5. Vergütung und Auszahlung

(1) Wenn der Agent die Auftragsdaten zu dem angenommenen Auftrag übermittelt, wird OnSite innerhalb von 48 Stunden prüfen, ob der Agent den Auftrag ordnungsgemäß durchgeführt hat. Entsprechen die Auftragsdaten den Anforderungen des jeweiligen Auftrags, ist der Agent zur Rechnungsstellung in Höhe der in dem Auftrag mit OnSite vereinbarten Vergütung berechtigt.

(2) Die Vergütung erfolgt auf Rechnungsstellung des Agenten. Der Agent verpflichtet sich, die Rechnung innerhalb der nächsten zehn Werktage nach Auftragsabschluss an OnSite zu senden.

(3) Sind die von dem Agenten angegebenen Zahlungsverkehrsdaten nicht korrekt, berechnet OnSite eine Aufwandsentschädigung von EUR 5,00 für fehlgeschlagene Auszahlungen, die eine Neuanweisung erforderlich machen. Diese Mehrkosten werden vom Zahlungsbetrag in Abzug gebracht.

(4) Für die ordnungsgemäße steuerrechtliche Behandlung der Vergütung ist der Agent selbst verantwortlich. Der Agent ist nicht berechtigt, Auslagen abzurechnen.

6. Nutzungsrechte

(1) Der Agent ist dafür verantwortlich, dass er über alle Rechte hinsichtlich der von ihm übermittelten Auftragsdaten verfügt und dass keine Rechte Dritter verletzt werden. Sollen z.B. Bilder an OnSite übermittelt werden, auf denen neben dem Agenten noch weitere Personen zu erkennen sind, darf die Übermittlung der Bilddateien nur mit deren Zustimmung erfolgen.

(2) Alle Rechte an den von dem Agenten bei der Auftragsdurchführung erbrachten Leistungen stehen OnSite zu. Der Agent räumt OnSite an den beauftragten Leistungen und Leistungsergebnissen, insbesondere Auftragsdaten, Beschreibungen und Bildern, ein ausschließliches, unwiderrufliches sowie zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungs- und Verwertungsrecht für alle Nutzungsarten ein, seien sie bekannt oder noch unbekannt, jetzt oder zukünftig. Dazu gehört insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung, öffentlichen Wiedergabe und Verwertung. OnSite ist ohne gesonderte Zustimmung des Agenten berechtigt, ihre Nutzungs- und Verwertungsrechte auf Dritte zu übertragen sowie Nutzungs- und Verwertungsrechte zu lizenzieren. Der Agent verzichtet gegenüber OnSite und deren Kunden auf die Geltendmachung seiner Urheberpersönlichkeitsrechte und sonstigen Urheberrechte, insbesondere auf die Nennung als Autor. Alle Ansprüche des Agenten für die Einräumung der Rechte sind durch die vertragliche Vergütung abgegolten.

(3) Der Agent verpflichtet sich, keine Auftragsdaten, Inhalte oder Nachrichten an OnSite zu übermitteln, die

  • sittenwidrig, pornographisch, rassistisch oder in sonst einer Weise anstößig sind,
  • unsachlich oder vorsätzlich unwahr sind,
  • die Rechte Dritter, insbesondere Urheber- und Persönlichkeitsrechte, verletzen,
  • in sonst einer Weise gegen geltende Gesetze verstoßen bzw. einen Straftatbestand erfüllen.

Sollten Dritte wegen eines Verstoßes gegen diese Bestimmung Schadensersatzansprüche gegenüber OnSite geltend machen, so hat der Agent OnSite hiervon freizustellen.

7. Haftung

(1) Der Agent hat gegen OnSite keinen Anspruch auf Schadensersatz. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Agenten aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des OnSite, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet OnSite nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Agenten aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Absätze (1) und (2) gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von OnSite, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Einschränkungen der Absätze (1) und (2) gelten nicht bei Arglist oder Übernahme einer Garantie seitens OnSite. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

8. Datenschutz

Alle Regelungen und Informationen zum Datenschutz stehen in der Datenschutzerklärung für Agenten. Ihre aktuelle Fassung ist stets auf der Webseite https://onsite-immoagent.de/agenten/datenschutz/ abrufbar.

9. Schlussbestimmungen

(1) Von diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen des Agenten werden nur dann zum Vertragsinhalt, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. OnSite behält sich das Recht vor, diese AGB von Zeit zu Zeit zu aktualisieren und für die Zukunft zu ändern. Der Agent stimmt jedweden Änderungen der AGB, mit Ausnahme von wesentlichen Vertragsverpflichtungen, mit Wirkung für die Zukunft zu. Die AGB sind in ihrer aktuellen Fassung stets auf der Webseite https://onsite-immoagent.de/agenten/ abrufbar.

(2) Diese AGB und das Auftragsverhältnis zwischen dem Agenten und OnSite unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn der Agent Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesen AGB und dem Auftragsverhältnis.

(3) Sollten Bestimmungen dieser AGB oder Teile davon unwirksam oder undurchführbar sein oder in Zukunft werden, bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB davon unberührt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken. Die Parteien werden die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine solche ersetzen, die der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung nach deren Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.